Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehrsplanung am 14.11.2018

Nachhaltiges schnelles Internet für Ruckersfeld, Oechelhausen, Grund, Lützel, Helberhausen und Oberndorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit beantragt die Grüne Fraktion Hilchenbach die Umsetzung des IKEK-Startprojekts „Nachhaltiges schnelles Internet für Ruckersfeld, Oechelhausen, Grund, Lützel, Helberhausen und Oberndorf“ gemäß dem vom Rat der Stadt am 10. Oktober 2018 einstimmig gefassten Beschluss zur Umsetzung des Integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts für unsere Stadt.

Begründung: Der Zugriff auf ein leistungsfähiges Internet ist längst kein „Spielzeug“ mehr, sondern gehört zu den Grundvoraussetzungen modernen Wohnens und Arbeitens. Daher ist die Versorgung von Privathaushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in unserer Stadt und ihren Ortschaften mit einer leistungsfähigen und lückenlosen digitalen Infrastruktur Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und vergleichbar mit der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom. Dies gilt gerade in unseren ländlich geprägten Räumen.

Es ist daher zu begrüßen, dass IKEK das Projekt „Nachhaltiges schnelles Internet für Ruckersfeld, Oechelhausen, Grund, Lützel, Helberhausen und Oberndorf“ als ein Startprojekt des Stadtentwicklungs-prozesses qualifiziert hat.

Dies ist auch deshalb von Bedeutung, weil – wie die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, Ina Scharrenbach, zur Eröffnung der Regionale 2025 betont – „die Digitalisierung der Zukunftsmotor für das industriestarke Südwestfalen“ ist: „Ob Gesundheits-versorgung, Mobilität, neue Geschäftsmodelle oder neue Arbeitsbedingungen: Südwestfalen kann hier klar zeigen, wie es mit IT- und Digitalisierungskompetenz attraktiv für andere wird.“ (Quelle: Vorwort Regionalekompass 2025)

Kurz: Digitalisierung ist ein anderes Wort für Zukunft – das gilt auch und gerade auch für unsere Stadt und ihre Ortsteile.

Aus vorgenannten Gründen beantragt die Antragstellerin, die Verwaltung möge zeitnah ein Umsetzungskonzept für das Startprojekt „Nachhaltiges schnelles Internet für Ruckersfeld, Oechelhausen, Grund, Lützel, Helberhausen und Oberndorf“ vorlegen, inklusive einer Zeit- und Finanz-planung unter Einbeziehung aller dazu geeigneten Fördermittel von Land, Bund und ggfs. aus Wirtschaft und Industrie. Das Konzept soll technisch offen sein für einen späteren Anschluss der Haushalte an das Glasfasernetz (FTTH) und die Option, im Zuge der erforderlichen (Tief-) Baumaßnahmen die Infra-struktur für evtl. Nahwärmenetze in dafür geeigneten Ortsteilen zu schaffen. Denn wenn man schon „buddelt“, dann auch nachhaltig!

gez. Dr. Peter Neuhaus
(Fraktionssprecher)

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