Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.4.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Menzel,
im politischen Raum bestehen nach wie vor Unklarheiten über die verwaltungsseitige Verteilung der Zuständigkeiten in der Projektbegleitung und -umsetzung des Kulturellen Marktplatzes Dahlbruch. Im Stadtentwicklungsausschuss am 24.2.2016 haben Sie neben dem Fachbereichsleiter Bürgerdienste Herrn Hans Jürgen Klein Herrn Baudezernent Michael Kleber sowie Frau Baldursson-Schütz als federführende MitarbeiterInnen genannt. In der Niederschrift zur Sitzung heißt es abweichend davon: "Herr Menzel betont zur erfolgten Änderung der Organisationsstruktur, dass die Federführung im Stadtentwicklungsprojekt „Kultureller Marktplatz“ beim Fachbereichsleiter Bürgerdienste, Herrn Klein, verbleibt. Diese Tätigkeit erfolgt auch im Rahmen der dem Fachbereich Bauen und dem Baudezernenten Herrn Kleber zugeordneten Aufgaben." (S. 5 Niederschrift STEA 24.2.2016)
Die zitierte Aussage gibt Ihre mündliche Erläuterung m.E. nicht hinreichend deutlich
wieder. Daher frage ich:
- Wie wird das Projekt Kultureller Marktplatz innerhalb der Verwaltung betreut?
- Wem obliegt die Federführung?
- Wie ist die Zuordnung sowie Kompetenzverteilung der drei von Ihnen in der Sitzung am 24.2.2016 namentlich erwähnten MitarbeiterInnen geregelt?
Hochachtungsvoll
Dr. Peter Neuhaus
Fraktionssprecher Grün-offene Liste
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